…die AfD in Sachsen-Anhalt an die Macht kommt?

Angela Merkel hat darauf gestern in einem Gespräch auf der „Republica“ geantwortet: „Was ich ganz wichtig finde, ist, sich nicht immer indirekt über die AfD zu definieren“. Stattdessen gehe es darum, zu sagen: „Was ist eigentlich unser Plan für dieses Land?“ Statt sich also an der AfD abzuarbeiten, müssten wir wissen, „was wir wollen“. Wir müssten einen Plan haben.

Da ist was dran. Ihre eigene Partei, allen voran Friedrich Merz, hat keinen. Hätte Friedrich Merz einen Plan, müsste er nicht der AfD hinterherlaufen und sich ihre Themen zu eigen machen.

Angela Merkel sagt: Wer nicht möchte, dass die AfD stark wird, „der muss etwas dagegen tun“. Und ich sage: Der braucht einen Plan. Und der betrifft Klimaschutz, Wohnen, Bildung, Sozialsysteme…

Stattdessen aber kommt aus der Union: „Leistung muss sich wieder lohnen!“ Und wer nichts leistet, der ist draußen.

Was ist das für ein Plan? Ein Plan, der Stimmungen gegen Minderheiten mobilisiert, über die man sich definieren soll. Aber, so Merkel, „Stimmungen können Fakten nicht ersetzen.“ Wenn nämlich die Fakten im Diskurs untergehen, dann gibt es keinen Plan.

Deswegen, so Merkel weiter, setzt die AfD auf Stimmungen, indem sie definiert, „wer das Volk ist“. Wer dazu gehört, und wer nicht. Das ist kein Plan, sondern Ausschließlichkeit. „Jeder deutsche Staatsbürger ist das Volk“, sagt sie, „und da gibt es niemanden, der einteilen darf, du bist Volk und du bist Elite… Ich bin Volk und Sie alle sind Volk und wir sind gemeinsam Volk.“

Und wer das begriffen hat, der streitet um den richtigen Plan.