Der Spruch „Leistung muss sich wieder lohnen!“, kommt wie eine Selbstverständlichkeit daher. Klingt fast so, wie: „Arbeit macht frei!“ oder: „Ist doch nicht immer Wochenende!“

In Wirklichkeit ist er das Transportmittel für eine diskriminierende Kultur, die sich gegen sozial benachteiligte Menschen und Minderheiten richtet. Friedrich Merz macht ihn schließlich zu einer finanzpolitischen Unausweichlichkeit: „Wir können uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten!“

Und warum nicht? Weil in großem Umfang die Steuern derjenigen gesenkt werden sollen, die als Leistungsträger gelten: Unternehmer*innen, Manager*innen oder Kapitalanleger, also alle, die Geld, Einfluss und Erfolg haben. Die halten ja angeblich die Wirtschaft in Schwung. Um für sie Steuererleichterungen zu finanzieren, sollen jetzt 10% vom Bürgergeld eingespart werden. Klare Umverteilung von unten nach oben.

Der Spruch „Leistung muss sich wieder lohnen!“ versteht unter „Leistung“ das Recht des Stärkeren. Das ist derjenige (ja, meistens männlich), der die besten Noten kriegt und die fettesten Autos fährt. Konkurrenz als Lebensprinzip. Diejenigen, die lohnabhängig beschäftigt sind, zahlen drauf.

Das Leistungsprinzip soll alle Poren unserer Gesellschaft durchdringen: Vom Bildungssystem, in dem es unabhängig von den sozialen Voraussetzungen vorgegebene Lernziele zu erreichen gilt, über die die Berufswelt, in der an die Stelle von Teamgeist und Kooperation Hierarchie und Machtstreben treten, bis hin zu den sozialen Systemen, die als Hemmung von Leistung gelten. 

Der Spruch „Leistung muss sich wieder lohnen!“ ist eine Kampfansage gegen kulturelle und soziale Teilhabe, Diversität und soziale Anerkennung. Er knüpft an die alten preußischen Tugenden an wie Fleiß, Pünktlichkeit, Unterordnung und Gehorsam. Und damit sind wir da, wo wir schon einmal waren. 

Er betrifft im Grundsatz unsere demokratische Kultur. Die erschöpft sich eben nicht darin, seine Stimme an der Wahlurne abzugeben. Kultur ist sinnstiftende Arbeit.

Wie zynisch klingt dagegen Merz mit seinem Kommentar:„Arbeit ist doch nicht eine mehr oder weniger unangenehme Unterbrechung unserer Freizeit.“

Damit meint er „malochen“. 

Ich glaube nicht, dass er sich damit meint. Auf die sog. Leistungsträger zielt er damit jedenfalls nicht.