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Peter Sinapius

Hoffen, dass es anders kommt!

Wahrscheinlich werden wir demnächst wissen, wie die Wahlen in Amerika ausgegangen sind. Ich habe mir schonmal meine Katzenohrenmütze angezogen. Mit den „Pussy hats“ waren 2017 Tausende gegen Trump durch die amerikanischen Straßen gezogen, der mit seinen Hassreden gegen Minderheiten zu einem Symbol für Sexismus und Rassismus geworden war. Die Mütze hatte mir eine Bekannte geschenkt, nachdem ich meine Sympathie für diese Bewegung ausgedrückt hatte.

Ich will hier gar nicht zitieren, welchen menschenverachtenden Mist Trump in den letzten Tagen von sich gegeben hat. Wird er gewählt, will er die größte Massen-Deportation von Migranten ohne Papiere in der US-Geschichte anordnen. Er würde sich darauf freuen, „das Militär einzusetzen“ und Internierungslager für Auszuweisende einzurichten. Auch gegen „radikale linke Irre“ will Trump vorgehen – notfalls mit der Nationalgarde oder dem Militär.

Das alles deckt sich mit dem, was rechte Denkfabriken wie die Heritage Foundation als Art Handreichung für den Fall erstellt haben, dass Trump wieder ins Weiße Haus einzieht: Das „Project 2025“. Das Project verfolgt die Theorie der “einheitlichen Exekutive”, die dem Präsidenten die absolute Macht über die Exekutive sichert.

Trump hat zwar gesagt, er kenne die Pläne vom „Project 2025“ nicht. Muss man ihm nicht glauben. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama warnt jedenfalls ausdrücklich: „Ich denke, die Gefahr besteht darin, dass Donald Trump versuchen wird, den öffentlichen Dienst vollständig zu politisieren, sodass die Leute nicht nach ihrem Kompetenz- und Bildungshintergrund ausgewählt werden, sondern nur nach einem Kriterium, nämlich der Loyalität zu Donald Trump…Die Vorstellung, dass man Zehntausende von Beamten entlassen und sie durch politische Loyalisten ersetzen wird, würde meiner Meinung nach das Ende eines kompetenten amerikanischen Staates bedeuten.“

Nachdem sich Trump bereits kurz nach der Öffnung der Wahllokale zum Sieger erklärt und die Wahl eigentlich für überflüssig erklärt hatte, kann man auf das Schlimmste gefasst sein — und hoffen dass es anders kommt.

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