Kanzler Merz? Kann ich mir irgendwie überhaupt nicht vorstellen. Auch wenn er die drei ersten Buchstaben mit Merkel gemeinsam hat. „Kanzler Merz“ klingt für mich wie ein Naturereignis oder eine Drohung. Aber: Wie hat er noch gesagt? Deswegen geht die Welt nicht unter!
Entschuldigung. Das bezog er ja gar nicht auf seine drohende Kanzlerschaft, sondern auf den Klimawandel. Hängt aber irgendwie miteinander zusammen. Jedenfalls tut er alles, den Klimawandel zu relativieren und den Klimaschutz zu einer Erfindung der Grünen zu machen. Im Gegenzug macht er die Migration zur nationalen Notlage und dafür — wen? — die Grünen verantwortlich.
Wie macht er das? Er sagt: „Das Thema Klimaschutz rangiert schon seit langer Zeit in den Augen der Bevölkerung nicht da, wo es in der Politik gesehen wird“. Er macht also aus einem Sachthema ein Stimmungsthema, indem er einen Gegensatz zwischen „der Bevölkerung“ und „der Politik“ konstruiert.
Willkommen bei der AäfD! Die spricht zwar von „dem Volk“ und nicht von „der Bevölkerung“ und von „den politischen Eliten“ und nicht von „der Politik“. Es läuft aber auf das Gleiche hinaus: Merz suggeriert einen einheitlichen „Volkswillen“, der sch gegen „die Politik“ durchsetzen müsse. Und damit diese Rhetorik funktioniert, braucht er eine Zielscheibe und einen Stellvertreter, die das politische „Establishment“ repräsentieren. Und das sind für Merz — im Schulterschluss mit AäfD, BSW und CSU — die Grünen.
Nicht missverstehen: CDU ist nicht gleich AäfD! Aber die Rhetorik von Merz funktioniert identisch. Er lässt sich von denen ins Schlepptau nehmen.
Wie kann ich mir denn eine Kanzlerschaft von Merz vorstellen? Mir fallen auf Anhieb diese Themen ein, mit denen er sich bisher profiliert hat:
— Atomkraftwerke statt Ausbau der erneuerbaren Energie
— Rücknahme des Verbrennerverbots
— Zurückweisung und Abschiebung von Flüchtlingen
— Abschaffung des Bürgergelds
— Etablierung einer deutschen Leitkultur
…
Ach — und was wird nun aus Markus Söder?
Nein! Bitte nicht! 2027 wird der Bundespräsident neu gewählt. Dann will er in Bayern aufhören — und steht als Bundespräsident zur Diskussion.
Da frage ich mich nun im Rückgriff auf einen Satz von Fischli und Weiss:
„Warum kann ich nicht so richtig fröhlich sein?“
